EU-Skeptizismus in der Türkei. Die Haltungen der türkischen Parteien – CHP, MHP und AKP

Ermagan, Ismail GND

Seit dem Jahr 1959 ist der Türkeibeitritt in die Europäischen Union (EU) bzw. die EWG/EG eines der kniffligsten Themen auf der politischen Agenda europäischer Staaten und türkischer Regierungen. Obschon die EU im Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gestartet hat, ist die Beitrittsfrage umstritten: Auf Seiten der EU und der Türkei sieht man neben Befürwortern auch Gegner und Skeptiker eines Türkeibeitritts. Ziel der Forschung ist den EU-Skeptizismus in der Türkei zu explizieren bzw. das (soziologische und politische) Phänomen des türkischen EU-Skeptizismus durch die Untersuchung von politischen Parteien zu erhellen: Die islamisch-konservativ-demokratische AKP (die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), die kemalistisch-sozialdemokratische CHP (die Republikanische Volkspartei) und die türkisch-nationalistische MHP (die Nationalistische Bewegungspartei), welche zurzeit die drei stärksten Parteien im türkischen Parlament sind (1., 2. und 3.). Die zentralen Fragestellungen dabei sind Folgendes: 1) Was ist EU-Skeptizismus in der Türkei?, 2) Wie verhalten sich türkische Parteien gegenüber der EU?, 3) Welche Rolle spielt die EU bezüglich des türkischen EU-Skeptizismus? und 4) Welche EU-skeptischen bzw. -gegnerischen Argumente existieren in der Türkei? Als Ergebnisse dieser Arbeit sind zusammenfassend folgende Thesen zu betonen: - Erstens lässt sich die Grundhaltung der türkischen Gesellschaft bezüglich der EU-Mitgliedschaft nicht als eine prinzipielle Gegnerschaft bewerten, wennschon auch diese bei Einzelnen besteht, sondern überwiegend als einen „schwankenden“ EU-Skeptizismus. Bei der Wandlung des türkischen EU-Skeptizismus – sowohl in eine EU-Befürwortung als auch in eine EU-Gegnerschaft –, sind sowohl die Entwicklungen in der Türkei als auch in der EU von großer Bedeutung. - Zweitens werden sowohl EU-befürwortende als auch EU-skeptische bzw. -gegnerische Tendenzen und Thesen in der türkischen Politik vertreten. - Drittens kann man bei der Entstehung oder der Ab-/Zunahme des EU-Skeptizismus in der Türkei die Politik der EU-Seite nicht außer Acht lassen. - Viertens können EU-skeptische bzw. -gegnerische Neigungen den EU-Integrationsprozess der Türkei verlangsamen bzw. die Realisierung der Beitrittsbedingungen auf einen schwierigen Weg bringen.

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Ermagan, Ismail: EU-Skeptizismus in der Türkei. Die Haltungen der türkischen Parteien – CHP, MHP und AKP. 2011.

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