Digitale Regulation oder regulierte Digitalität? : der europäische Diskurs zur digitalen Souveränität als Ausdruck eines zeitgenössischen Regulationsmodus

In dieser Arbeit wird das Konzept der digitalen Souveränität in Deutschland und der Europäischen Union (EU) anhand der Regulationstheorie und im Kontext des digitalen Kapitalismus untersucht. Hierzu wird die folgende Forschungsfrage bearbeitet: Inwiefern lässt sich der europäische Diskurs zur digitalen Souveränität als Ausdruck eines zeitgenössischen Regulationsmodus verstehen? Die gegenwärtige digitale Transformation der ökonomischen Sphäre wird unter dem Begriff des digitalen Kapitalismus nachgezeichnet sowie anhand von regulationstheoretischen Kriterien die Arbeitshypothese aufgestellt, dass es sich hierbei um ein emergierendes Produktionsmodell bzw. Akkumulationsregime handelt. Zur Bearbeitung der Forschungsfrage wird in die materialistische Staatstheorie sowie die Regulationstheorie eingeführt. Anhand dieser wird das Phänomen des digitalen Kapitalismus dahingehend untersucht, ob es sich dabei um ein eigenständiges Akkumulationsregime handelt. Ausgehend von der Hypothese, dass sich zumindest ein genuin neues Produktionsmodell des digitalen Kapitalismus identifizieren lässt, wird analysiert, ob das Konzept der digitalen Souveränität in seiner diskursiven Verwendung speziell in Deutschland und der Europäischen Union als Ausdruck eines Regulationsmodus zu verstehen ist. Hierbei kann gezeigt werden, dass der Begriff der digitalen Souveränität insbesondere im Diskurs um wirtschaftspolitische Interessen Verwendung findet, sowie darüber hinaus der Konstitution einer spezifisch europäischen Identität der EU dient. Beides Aspekte deuten auf ein europäisches Projekt im globalen Konkurrenzkampf hin, das gegenwärtig jedoch nicht als hegemonieller Regulationsmodus begriffen werden kann. Die Ergebnisse bieten allerdings einen Anfangspunkt für eine materialistische Analyse der europäischen Digitalpolitik aus der Perspektive der Regulationstheorie und eine kritische Auseinandersetzung mit dem (digitalen) Kapitalismus.