Die Vereinbarkeit der Vorschriften über die beschränkte Einkommensteuerpflicht mit dem Unionsrecht

Dell, Tobias

Die Dissertation „Die Vereinbarkeit der Vorschriften über die beschränkte Einkommensteuerpflicht mit dem Unionsrecht“ von Tobias Dell geht der Frage nach, inwieweit § 1 Abs. 3 und 4 EStG sowie die §§ 49 ff. EStG mit dem primären und dem sekundären Unionsrecht vereinbar sind. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf der Erörterung der Grundfreiheiten und des Beihilferechts. Die Bedeutung der Grundfreiheiten für die beschränkte Einkommensteuerpflicht hängt vor allem von deren Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof ab. Dieser hat sich in zahlreichen Entscheidungen mit der Frage beschäftigt, ob einzelne Vorschriften der beschränkten Einkommensteuerpflicht gegen die Grundfreiheiten verstoßen. Auf diese Rechtsprechung wird ebenso eingegangen wie auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes (Art. 3 Abs. 1 GG). Art. 3 Abs. 1 GG weist nach Ansicht des Verfassers Parallelen zu dem in den Grundfreiheiten enthaltenen Diskriminierungsverbot auf, unterscheidet sich aber auch in einigen wesentlichen Punkten von diesem. Nach der Erläuterung der allgemeinen Bedeutung der Grundfreiheiten und des Beihilferechts für die beschränkte Einkommensteuerpflicht werden die einzelnen Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht untersucht. Hier kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass zahlreiche Vorschriften der beschränkten Einkommensteuerpflicht überarbeitet werden müssen, um eine unionsrechtskonforme Rechtslage zu erreichen.

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Dell, Tobias: Die Vereinbarkeit der Vorschriften über die beschränkte Einkommensteuerpflicht mit dem Unionsrecht. 2014.

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