Zustellung im Zeitalter elektronischer Kommunikation - Das neue Zustellungsrecht als Ausdruck von Electronic Government

Staupendahl, Nadin GND

Das Verwaltungszustellungsgesetz des Bundes ist durch das Gesetz zur Novellierung des Verwaltungszustellungsrechts vom 12.08.2005 erneuert worden und mit Wirkung zum 01.02.2006 in Kraft getreten. Die neuen Zustellungsregelungen, zuletzt geändert durch das 4. VwVfÄndG vom 11.12.2008, sollen das Zustellungsverfahren seit der ersten Fassung des Verwaltungszustellungsgesetzes aus dem Jahr 1952 anpassen. Das neue Zustellungsrecht ist noch keiner umfassenden Analyse und Evaluation unterzogen worden. Dies ist die Aufgabe dieser Arbeit. Dazu werden das alte und das neue Verwaltungszustellungsrecht des Bundes sowie die Zustellungsregelungen von Bund und Ländern gegenüber gestellt. Dabei wird dargestellt, wie sich die Zustellungsregelungen im Verwaltungsrecht an die des Zivilrechts anlehnen und inwieweit sich die Regelungen der Länder den Bestimmungen des Bundes bereits angepasst haben. Schließlich wird erörtert, ob und inwieweit eine Einbettung der Neuregelungen in das allgemeine Verwaltungsrecht gelungen ist und ob die einschlägigen verfassungsrechtlichen Vorgaben erfüllt wurden. Die Arbeit stellt das neue Zustellungsrecht in den Zusammenhang mit dem Bemühen des Staates um eine Verbreitung der elektronischen Kommunikation zwischen Staat und Bürger sowie Unternehmen. Sie will aufzeigen, wie Electronic Government die Zustellungsregeln beeinflusst hat und welche Anforderungen an eine elektronische Kommunikation gestellt werden müssen, damit sie dem richterlichen Beweis zugeführt werden kann und die für alle Beteiligten nötige Sicherheit bietet. Seinen wichtigsten Ausdruck findet Electronic Government im VwZG in der elektronischen Zustellung. Diese steht deshalb im Mittelpunkt der Erörterungen in dieser Arbeit.

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Staupendahl, Nadin: Zustellung im Zeitalter elektronischer Kommunikation - Das neue Zustellungsrecht als Ausdruck von Electronic Government. 2010.

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