European Foreign Policy towards the Arab-Israeli Conflict since 1993 : An Analysis of European Foreign Policy Tools

Davis, Meghan Marie

Diese Studie zeigt, dass die EU eine Rolle im arabisch-israelischen Konflikt bzw. Friedensprozess durch den Einsatz ihrer Policy Tools erlangen, erweitern und ausbauen konnte. Während einige Policy Tools seit ihrem Einsatz durchaus positive Resultate erzielen konnten, wird gezeigt, dass die Reichweite dieser Tools nicht vollends ausgeschöpft wurde. Ferner wird deutlich, dass sie nur bedingt zur Erfüllung außenpolitischer Ziele der EU gegenüber dem arabisch-israelischen Konfliktes beitragen konnten. Vor allem die Situation vor Ort (u.a. die anhaltende Gewalt in der Region, die israelische Politik in den palästinensischen Gebieten, die Präsenz von Gegnern des Friedensprozesses, Palästinensische Machtkämpfe und schwache Regierungsinstitutionen) schränkte häufig die zielgerechte Anwendung von Policy Tools ein. So konnten die erhofften Resultate europäischer Politik nicht erreicht werden. Dass einige Tools nicht vollkommen ausgeschöpft werden, lässt sich einerseits auf die Tatsache zurückführen, dass die uneingeschränkte Anwendung politisch nicht realisierbar ist, wenn die EU weiterhin eine Rolle in der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konfliktes einnehmen möchte. Hierbei sind auf die israelische Haltung gegenüber einer EU-Rolle und die amerikanische Position zu verweisen. Neben diesen externen Faktoren beeinträchtigen die internen Probleme der Formulierung und Implementierung europäischer Außenpolitik, wie z.B. Mehrdimensionalität, Kohärenz, das Entscheidungsverfahren, und mitgliedschaftliche Divergenzen, die effektive Umsetzung europäischer Policy Tools zusätzlich. Die Darstellung der Policy Tools und die Erkenntnisse bezüglich ihrer Anwendung und Grenzen sind vor allem deswegen interessant, weil die Stärken und Schwächen dieser Tools deutlich aufgezeigt werden. Die Ergebnisse der Studie können weiterhin als Ansatzpunkt für das Überdenken bzw. die Revidierung der EU-Strategie hinsichtlich der Anwendung ihrer Policy Tools im Rahmen dieses Politikfeldes dienen.

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Davis, Meghan Marie: European Foreign Policy towards the Arab-Israeli Conflict since 1993. An Analysis of European Foreign Policy Tools. 2009.

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